Die AfD ist erst einmal raus - Ratsherr Dieter Wiegmann (WL) wirft der AfD „Erpressung“ vor.

01.08.20 –

Lübbecke (NW). Die AfD in Lübbecke ist erst einmal raus. Der Wahlausschuss hat einstimmig die Zulassung der Wahlvorschläge der „Alternative für Deutschland“ zur Wahl am 13. September abgelehnt. Drei Tage hat die Partei nun Zeit, gegen diesen Beschluss Einspruch einzulegen. Dann hat der Kreis-Wahlausschuss die Angelegenheit zu prüfen und zu entscheiden. [...] „Egal wie wir entscheiden, in beiden Fällen ist es möglich, die Wahl anzufechten“, sagte Klaus-Jürgen Bernotat (CDU) und beantragte eine Sitzungsunterbrechung, um sich mit den anderen Fraktionen zu beraten. Zuvor aber hatte Sebastian Landwehr den Ausschussmitgliedern mit auf den Weg gegeben, dass man bei Nichtzulassung durch alle Instanzen klagen werde.

Der Text wird von der NW nicht online angeboten.

Am 14.08.20 entscheidet der Kreis-Wahlausschuss über die Einsprüche der AfD.

Kategorie

Kommunalwahl | Lokales

Aktueller Newsletter

zum aktuellen Newsletter hier

hier auch zum aktuellen Newsletter von Schahina Gambir

aktuelle Termine

Sitzung Aktiv-AG Büro

Mehr zu Grün-Aktiv

Grüner Stammtisch

mehr dazu hier

Rudelradeln ab Marktplatz Lübbecke

Mehr zum Rudelradeln der Initiative pro Fahrrad hier

Grüner Stammtisch

mehr dazu hier

Grüner Stammtisch

mehr dazu hier

Nach oben