01.08.20 –

Lübbecke (NW). Die AfD in Lübbecke ist erst einmal raus. Der Wahlausschuss hat einstimmig die Zulassung der Wahlvorschläge der „Alternative für Deutschland“ zur Wahl am 13. September abgelehnt. Drei Tage hat die Partei nun Zeit, gegen diesen Beschluss Einspruch einzulegen. Dann hat der Kreis-Wahlausschuss die Angelegenheit zu prüfen und zu entscheiden. [...] „Egal wie wir entscheiden, in beiden Fällen ist es möglich, die Wahl anzufechten“, sagte Klaus-Jürgen Bernotat (CDU) und beantragte eine Sitzungsunterbrechung, um sich mit den anderen Fraktionen zu beraten. Zuvor aber hatte Sebastian Landwehr den Ausschussmitgliedern mit auf den Weg gegeben, dass man bei Nichtzulassung durch alle Instanzen klagen werde.

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Am 14.08.20 entscheidet der Kreis-Wahlausschuss über die Einsprüche der AfD.