Der Ortsverband von Bündnis90/Die Grünen Lübbecke bezieht sich auf den Artikel vom 9. August im Westfalenblatt „Bürgermeisterwahl in Lübbecke: Drei Grüne-Ratsfrauen stellen sich gegen den Ortsverband“. Zunächst ist wichtig: Alle drei genannten Ratsfrauen - Kathrin Böhning, Ines Spilker und Kerstin Wöbbeking - haben bereits vor längerer Zeit von sich aus erklärt, bei der nun anstehenden Kommunalwahl nicht mehr für den Stadtrat zu kandidieren. Frau Böhning und Frau Spilker sind zudem seit Jahren keine Mitglieder unseres Ortsverbands mehr. Frau Wöbbeking war zum Zeitpunkt der fraglichen Sitzung inaktives Mitglied im Ortsverband, jedoch nicht mehr Teil der Grünen Fraktion.

Sämtliche Mitglieder unseres Ortsverbands wurden frist- und formgerecht zu unserer Mitgliederversammlung am 10. Juni eingeladen, so natürlich auch Kerstin Wöbbeking. Die Tagesordnung umfasste auch die Abstimmung über eine Unterstützung oder neutralen Haltung gegenüber den Bürgermeisterkandidaten. Die Entscheidung fand unter Einbeziehung der uns bekannten Positionen von den nicht stimmberechtigten Frauen Böhning und Spilker, in aller Offenheit auf demokratischem Wege, statt. Frau Wöbbeking als stimmberechtigtes Parteimitglied , hat an der Versammlung nicht teilgenommen. Das Protokoll der Mitgliederversammlung wurde wie üblich, allen aktiven Parteimitgliedern übersandt, ebenso an die Fraktionsmitglieder Frau Böhning und Frau Spilker. Der gesamte Ortsverband wurde am 15. Juli über die Wahlempfehlung ausführlich informiert, somit auch Frau Wöbbeking als nicht aktives Parteimitglied.

Unser Ortsverband vertritt klare Positionen zu zentralen Themen der Stadt: 

• Krankenhaus Lübbecke: Wiederholt haben wir uns klar und öffentlich gegen den Abriss und für den Erhalt des Lübbecker Krankenhauses ausgesprochen - auch wenn die Entscheidung darüber im Kreistag liegt.
• Stadthalle: Der Anstoß, sich mit dem Thema Neu- oder Umbau der Stadthalle grundsätzlich auseinanderzusetzen (Phase Null), kam aus der Grünen Fraktion und wurde gesamtpolitisch aufgegriffen . Damit wurde erstmalig ein umfangreicher Prozess unter direkter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in Gang gesetzt. Weit vor der nun anstehenden Bürgermeisterwahl wurde dieser Prozess durch Beschlussfassung politisch weitergeführt. Mit den Stimmen von Bündnis90/Die Grünen Lübbecke wurde die Sanierung der Stadthalle beschlossen. Die Position unseres Ortsverbands ist hier weiterhin unverändert - unsere Wahlempfehlung für Kandidat Knappmeyer basiert unter anderem darauf, dass auch er sich klar zum Beschluss zum Erhalt der Stadthalle bekennt - genau wie wir Grünen. Jeder andere Eindruck, als sei unsere Partei in dieser Frage uneinig oder die Entscheidung für den einen oder anderen Kandidaten würde den Stadthallen Beschluss beeinflussen, ist unbegründet.

Die Mitgliederentscheidung Phillipp Knappmeyer zu unterstützen wurde nicht GEGEN Bent Grote als CDU-Kandidat gefällt, sondern FÜR Phillipp Knappmeyer - nach sorgfältiger Abwägung aller Argumente, einschließlich der uns bekannten Sichtweisen der nicht stimmberechtigten Frauen Böhning und Spilker sowie einer vermuteten Positionierung von Frau Wöbbeking.

Frank Dobrileit, Vorsitzender des Ortsverbands, erklärt dazu: „Nach intensiven Gesprächen und ausführlicher Abwägung hat der Ortsverband demokratisch entschieden, Phillipp Knappmeyer zu unterstützen. Es war uns wichtig, dass inhaltliche Schnittmengen über das Thema Stadthalle hinaus, im Vordergrund stehen. Herr Knappmeyer teilt unsere grünen Kernanliegen - dazu zählt ausdrücklich das Ja zum Beschluss der Sanierung der Stadthalle - und bringt aus unserer Sicht die besten Voraussetzungen mit, Lübbecke zukunftsfähig und nachhaltig zu gestalten.“

Der Ortsverband bedauert das Vorgehen der drei Ratsmitglieder, die entgegen der gemeinsamen Abstimmungsentscheidung hier als Privatpersonen handeln. Demokratie lebt vom Mitmachen und von der Akzeptanz mehrheitlicher Beschlüsse. „Natürlich gab es unterschiedliche Meinungen - auch die Option, neutral zu bleiben, wurde im Vorfeld diskutiert“, so Dobrileit weiter. „Letztlich hat sich aber eine knappe Mehrheit der Mitglieder auf der Mitgliederversammlung für eine Wahlempfehlung ausgesprochen. Wir stehen zu diesem internen Votum und erwarten das auch von allen Parteimitgliedern, die öffentlich als Grüne auftreten. Unterschiedliche Sichtweisen darf es geben, doch am Ende sollten alle Parteimitglieder sich an demokratische Entscheidungen halten. Andernfalls muss öffentlich klar ersichtlich gemacht werden, dass es sich um eine Privatmeinung handelt.“

Für Rückfragen steht der Ortsverband gerne zur Verfügung: telefonisch Frank Dobrileit unter 0151-12546334 oder f.dobrileit@t-online.de (allgemeiner Kontakt: info@gruene-luebbecke.de )