Wir dokumentieren hier laufend die Aktivitäten unserer Fraktion in Rat und Ausschüssen.

 

18.02.2021, Gemeinsame Erklärung aller Fraktionen und Einzelmitglieder im Rat zum Thema Breitbandausbau (pdf)

05.02.2021, Pressemitteilung (pdf) zum Breitbandausbau

 

20.08.2020, Haupt- und Finanzausschuss sowie

27.08.2020, Ratssitzung

Antrag (pdf) auf Installation von Fahrradboxen mit Lademöglichkeit für Elektroräder am Lübbecker Bahnhof

Antrag (pdf) auf Förderung von Regenwasserzisternen

Der Antrag zu Fahrradboxen wurde an den Rat verwiesen und dort abgelehnt.

Der Antrag zu den Regenwasserzisternen wurde ebenfalls auf die Ratssitzung verschoben. Dort gab es einen Kompromiss.

 

29.04.2020, Haupt- und Finanzausschuss sowie

07.05.2020, Ratssitzung und

16.06.2020, Bauausschussitzung

Antrag (pdf) auf Verbesserung der Qualität und Quantität von Fahrradstellplätzen

Der Antrag wurde in den Bauausschuss verwiese. Im Bauausschuss am 16.06.2020 wurde der Antrag abgelehnt.

Antrag (pdf) auf Preisauslobung "Fahrradfreundlichster Betrieb" in Lübbecke

Der Antrag wurde abgelehnt.

 

30.01.2020

Anfrage (pdf) zum Klimaschutzkonzept und zum Bürgerhaus

 

30.01.2020, Haupt- und Finanzausschuss

Anfrage (pdf) zum Thema Leitzielkatalog

 

10.01.2020

Anfrage (pdf) zum Thema Verkehr

Antwort (pdf) der Stadtverwaltung vom 11.03.2020

 

12.12.2019, Ratssitzung

Rede (pdf) von Heinrich Stenau zum Haushalt 2020

 

09.12.2019, Ratssitzung

Antrag (pdf Teil 1 und Teil 2) auf Durchführung einer Bürgerbefragung im Januar/Februar 2020 zur Umsetzung des Projektes „Westertor“ nach den aktuellen Planungen (mit Verlegung des Busbahnhofs an den Niederwall)

(gemeinsamer Antrag mit der CDU)

Der Punkt wurde mit 23 Ja-, 14 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung von der Tagesordnung abgesetzt.

 

14.11.2019, Ratssitzung

Antrag (pdf) auf klimagerechte Stadtentwicklung mit Bekenntnis zum Klimaschutzkonzept des Kreises, Errichtung eines Klimaschutzbeirates und Einstellung eines Klimaschutzmanagers

(gemeinsamer Antrag mit der CDU)

Beratungsergebnis: 15 Stimmen dafür, 22 dagegen, 0 Enthaltungen

Rede (pdf) von Herbert Vollmer zum Klimaantrag

 

19.09.2019, Ratssitzung

Rede (pdf) von Herbert Vollmer zur Sanierung des Freibades

 

04.09.2019, Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung

Antrag (pdf) auf Aufhebung des Beschlusses über den Bau eines Kunstrasenplatzes an der Kreissporthalle einschließlich EPDM-Kunstfaserverfüllung

Beratungsergebnis: 1 Stimme dafür, 15 dagegen, 0 Enthaltungen. Damit war der Antrag abgelehnt.

 

13.12.2018, Ratssitzung

Rede (pdf) von Heinrich Stenau zum Haushalt 2019

 

15.11.2018, Ratssitzung

Rede (pdf) von Herbert Vollmer zur Benennung der Vertreter des Behindertenbeirats für die Ausschüsse

 

17.05.2018, Haupt- und Finanzausschuss

Rede (pdf) von Herbert Vollmer zum Standort der Kinder- und Jugendpsychiatrie

 

02.05.2018, Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung

Antrag (pdf) auf Dokumentation des Pestizideinsatzes auf allen eigenbewirtschafteten und öffentlich genutzten Flächen im Eigentum der Stadt Lübbecke

Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

 

02.05.2018, Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung

Antrag (pdf) auf einen frühestmöglichen Verzicht auf den Einsatz von Neonicotinoiden auf allen eigen- und fremdbewirtschafteten Flächen im Eigentum der Stadt Lübbecke

Beratungsergebnis: abgesetzt (aufgrund der EU Bestimmungslage)

 

02.05.2018, Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung

Antrag (pdf) auf Erstellung eines Konzepts um die Biodiversität auf den stadteigenen Flächen und Wegestreifen zu erhöhen Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

 

19.04.2018, Haupt- und Finanzausschusses

Antrag (pdf) auf Einrichtung einer drahtlosen Internetverbindung im Wohnheim an der Hausstätte

Beratungsergebnis: 13 Stimmen dafür, 1 dagegen, 2 Enthaltungen